SchorschBlog: Netzneutralität in Deutschland - Podiumsdiskussion

15.4.10

Netzneutralität in Deutschland - Podiumsdiskussion

Constanze Kurz (CCC), Cara Schwarz-Schilling (Bundesnetzagentur), Falk Lüke und Thorsten Schilling

Eine Diskussion mitzuprotokollieren ist immer schwierig. Deshalb habe ich hier die wesentlichen Aspekte und Fragen zusammengefasst und kaum Ausführungen dazu gepostet. Wer von mir wissen möchte, was die Damen und Herren auf dem Podium konkret zu den Fragen gesagt haben, kann mich ja gerne fragen ...

Angesprochene Themen:
Was ist Netzneutralität per Definition?
--> Unveränderbarkeit und Nichtüberwachung der über die Datenleitung übertragenen Daten.

Wie stehen die Diskussionsteilnehmer dazu?
CCC fährt natürlich eine sehr harte Linie. Auch die Bundesnetzagentur macht sich stark für das Thema. Als Beispiel wird hier Skype und Mobilfunkanbieter genannt.

Kann der Wettbewerb die Mobilfunkkonzerne dazu bringen, etwas zu ändern?
Heftige Diskussion darüber, wer dafür zuständig ist, die Netze und deren Angebote und Nicht-Angebote zu kontrollieren. Fast niemand weiß, was genau die Anbieter mit den Leitungen machen, welche Ports gedrosselt sind, welche nicht ...
Wer überwacht die Geschäftsmodelle und Vertragsfallen der Anbieter? Gibt es konkrete Lösungsansätze von der Bundesnetzagentur zu diesen Themen.

Wird die Netzneutralität geopfert, um Breitbandverbindungen aufs platte Land zu bringen?
Muss der Markt funktionieren, oder ist es Aufgabe des Staates das Grundrecht auf Information zu wahren?

Verstößt der Medienstaatsvertrag gegen die Netzneutralität?

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